Kurzbeschreibung

Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Das Bundesstatistikgesetz bestimmt unter Beachtung der im sog. Volkszählungsurteil des BVerfG vorgegebenen Grundsätze den Rahmen, an dem sich Gesetze und andere Rechtsvorschriften bei der Regelung von einzelnen statistischen Erhebungen orientieren müssen.

Dazu beschreibt das Gesetz allgemein die Aufgaben und Zwecke der Bundesstatistik, die in der laufenden Erhebung, Sammlung, Aufbereitung und Darstellung von Daten über Massenphänomene bestehen.

Wesentliche Regelungsgegenstände des Gesetzes sind:

- Aufgaben des Statistischen Bundesamtes
- Zusammenarbeit der statistischen Ämter des Bundes und der Länder
- Anordnungen von Bundesstatistiken einschließlich der Maßnahmen zur Vorbereitung und Durchführung
- Nutzung von Verwaltungsdaten
- Erhebungen für besondere Zwecke
- Aufbereitung von Daten aus dem Verwaltungsvollzug
- elektronische Datenübermittlung
- Zusammenführung von Daten
- Erhebungs- und Hilfsmerkmale
- Auskunftspflichten
- Geheimhaltung
- Statistische Erhebungen der Europäischen Union